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Die Marke mit der 30610180 ist bei Deutsches Patent- und Markenamt registriert und wird nach 10 Jahren Laufzeit gemäß § 47 Markengesetz immer wieder vom Rechteinhaber verlängert. Es liegen keine Einsprüche vor. (We are the domain registration in China. On July 11, 2018, we rereceived an application from Kaining Ltd. requested „datenkurier“ as their internet keyword and (China) domain names (datenkurier.com.cn, datenkurier.net.cn, datenkurier.org.cn). But after cgecking it, we find this name conflict with your company name or trademark. In order to deal with this matter, it`s nessecary to send email to you and confirm wether your company have association with this Chinese company or not?)

Rolf Jürgensen

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Der legale Grundstückseigentümer. Trautenaustraße 4, 38114 Braunschweig

Der zukünftige alleinige Gesellschafter der Iveco Nord Nutzfahrzeuge GmbH, Hamburg, ist die Iveco Magirus AG, Ulm. So wird der Umweg über ein begründetes Insolvenzverfahrens verhindert und es wird das ausgewiesene Eigenkal 2020 € 4.832.638.86 ohne Not vom Gläubiger akzeptiert, anderfalls kann die überfällige Vermögensentschädigung – Ignoranz/Beihilfe – wesentlich höher ausfallen. Der Gläubiger zeigt sich spendabel.

Erich Bachem – Ab 1957 baute er zusammen mit Erwin Hymer für dessen Firma Hymer in Bad Waldsee verschiedene Wohnanhänger.

Die berechtigten Interessen der Verleumdung und die unberechtigten Interessen der Ehre: das ist ein spannendes Kapitel der deutschen Justiz. Wer im öffentlichen Interesse ein Wort zu viel gesagt hat, wird verurteilt, weil öffentliche Interessen keine berechtigten Interessen sind. Er mischt sich in Dinge, die ihn nichts angehen.

Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde

Die Verfassungsbeschwerde ist begründet, wenn der Beschwerdeführer durch das Gesetz tatsächlich in einem seiner Grundrechte verletzt wird. Ein Grundrecht ist verletzt, wenn dasjenige Verhalten, an dem sich der Beschwerdeführer durch das Gesetz gehindert sieht, in den Schutzbereich eines Grundrechts fällt, das Gesetz in dieses Grundrecht eingreift und dieser Eingriff nicht verfassungsrechtlich zu rechtfertigen ist.

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands ist eine politische Partei in Deutschland.

Die Sozialdemokratische Partei ist nicht konform, solange ich nicht mein Privatvermögen, Wertpapiere, Grundvermögen, entgangene gewerbliche und private Erträge erstattet bekam, sowie eine Entschädigung für den jahrzehntelangen globalen Rufmord. Durch die grundsätzliche Verweigerung von rechtlichen Gehör, ist von einem Notstand in der von Dritten verordnete Veranstaltung Bundesrepublik Deutschland auszugehen. Nicht alle Dokumente des ersten Ermittlungsteam – Staatsanwalt und ein Dutzend Beamte – wurden entdeckt und vernichtet. Personen, Täter, sind öffentlich bekannt. Ag Braunschweig 273 IN 173/ 17 – Ag Hannover Az.: 902 IN 603/15 – 2 –

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