Notstand

24.Januar 2019 – Verfassungsnotstand – genehmigte Kommentare manuell nicht mehr zu Kontrollieren

Für die US-amerikanische Besatzungszone „Bundesrepublik Deutschland“ ist 2013 der Verfassungsnotstand die Erfüllung von staatlichen Grundfunktionen von einer maßgeblichen Instanz als akut bedroht erachtet werden.
Die bundesdeutsche, in der Selbstverwaltung, unter atomarer Sicherung des US-amerikanischen Besatzungsrechtes, Rechtsordnung kennt nun den Souverän für die gesamte Deutsche Nation, die, seit über 7 Jahrzehnten, in besetzte Zonen aufgeteilt ist. Die Grenzen der Deutschen Nation sind von der UN im Detail bestimmt worden und haben unverändert ihre Gültigkeit.

Es existiert kein Friedensvertrag und auf der UN-Ebene gilt weiterhin der FeindStaatstatus gemäß UN-Charta.
Im Ausnahmezustand werden zeitweilig die Verfassung oder einzelne ihrer Bestimmungen außer Kraft gesetzt, um die innere Ordnung wieder herzustellen.
Das Ausnahmerecht, oft in Anlehnung an das römische Recht auch als „Diktatur“ bezeichnet, ist ein Begriff mit einer paradoxen Struktur: Der Schutzgegenstand wird angegriffen, um ihn vor einer Gefahr zu bewahren.
Darin besteht die Aporie, dass die Sondermaßnahmen, die für die Verteidigung der demokratischen Verfassung in Anspruch genommen werden, dieselben sind, die zu ihrer Zerstörung benutzt werden können.
Wir haben dann zusätzlich das Problem; es wird so getan, die Bundesrepublik Deutschland hat eine Verfassung(Grundgesetz), als ob es eine freiheitliche Demokratie ist und andererseits werden zum Beispiel von den beiden Atom Großmächten, der Besatzungsstatus(UN Charta), militärisch, atomar abgesichert.
Die „sogenannte“ Bundesregierung, die Parlamente auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene haben keinerlei Einfluß auf den aktiven Militärstatus.

Wir leben seit über sieben Jahrzehnten mit und auf der Bombe (Jahrhundertlüge).
Wenn wir dann noch, das von mir geklärte, globale US-Projekt -9/11- einbeziehen, dann müssen wir davon ausgehen, das US-Militär ist nicht unter Kontrolle und bombardierte – leerstehender Pentagon Flügel (Renovierung) – sich selbst am 11.September 2001.

 

Da die demokratische Regierungsform mit ihrem komplexen Gleichgewicht der Kräfte für ein Funktionieren unter normalen Umständen konzipiert ist, muss die verfassungsmäßige Regierung in Krisenzeiten verändert werden nach Maßgabe des Notwendigen, um die Gefahr zu bannen und den Normalzustand wiederherzustellen.
Wenn also die Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten einen verfassungsgemäßen Zustand wünscht, dann ist die Gelegenheit gegeben.
Die Besatzungsmächte haben einen formalen und legalen Gesprächspartner(Souverän) und dies gilt auch für die nächste UN Vollversammlung für die besetzte Deutsche Nation.

Der UN FeindStaatstatus kann aufgehoben werden, die besetzen Zonen werden dem Souverän übergeben, alle Besatzungsmächte verlassen das Staatsgebiet der Deutschen Nation und die innere staatliche Ordnung erhält einen verfassungsgemäßen Status, so daß der Notstand, veröffentlich im Bundesanzeiger, formal und legal beendet werden kann.

Ich hoffe; ich habe mich für Jedermann verständlich ausgedrückt.

Die stärkste Hürde sind der US Kongress und der US Senat. Zurzeit existiert in beiden Häusern keine reale Mehrheit für einen Friedensvertrag für die Deutsche Nation.

Japan hat es da besser.

Die letzte militärische Attacke galt meinen Wandtresor; es fehlt die Handakte – Attorney of Law New York, Don`t give up, rolf max und davor der `reply key„ direkt vom White House, only the desk us president.

Mit derartigen Attacken leben wir seit Jahrzehnten. Fü+r mich wird es bis zum letzten Atemzug kein Privatleben mehr geben.

Wer meine website liest http://datenkurier.de/ – global bekannt, reichlich aufmunternde Kommentare, der erlebt eben auch meine Liebe zur Deutschen Sprache.

Donald`s Schiksal, wie andere US-Präsidenten in den letzten 100 Jahren, inzwischen voll unter miliärischer Kontrolle. Übrigens, bei Barack Obama war ich ua – unwanted person.

 

Rolf Jürgensen

c/ Bundesfinanzminister, Bundesverfassungsgericht und bei Bedarf, ergänzend

 

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